Kürzlich fand in Frankenthal der rheinland-pfälzische Radverkehrskongress 2024 statt. Hierzu hat die CDU-Landtagsfraktion unter Federführung des Abgeordneten Michael Wagner, eine Stellungnahme verfasst.

Ellen Demuth berichtet: „Der Wirtschaftszweig Radverkehr entwickelt sich seit Jahren positiv. Auch in Rheinland-Pfalz ist das nicht anders und darüber freuen wir uns. Zu verdanken haben wir das den rheinland-pfälzischen Rad- und Zubehörherstellern, dem Handel und den Werkstätten, Radvereinen, den Kommunen und nicht zuletzt der Bevölkerung, die gerne draußen unterwegs ist um etwas für die eigene Gesundheit zu tun. Dass die Wirtschaftsministerin ausgerechnet diesen Aspekt hervorhebt, wundert uns nicht, denn das Land hat selbst bisher viel zu wenig beigetragen.“

Ellen Demuth weiter: „Guter Radverkehr steht und fällt mit vorausschauender Radwegeplanung, dem Bau neuer Strecken und der Instandhaltung bestehender Radwege. Hier passiert in Rheinland-Pfalz zu wenig. Die Radwege in Rheinland-Pfalz sind mangelhaft ausgebaut. Insbesondere bei den wichtigen Pendlerrouten fährt die Landesregierung im Leerlauf: Von den 200 im Koalitionsvertrag angekündigten Kilometern sind bisher gerade mal 7,3 km umgesetzt (s. Antwort 18/10147 auf eine Kleine Anfrage der CDU). So steht es tatsächlich um die Radverkehrspolitik der Landesregierung. Immer wieder wenden sich Bürgerinnen und Bürger hilfesuchend an mich, da auch sie die fortwährende Untätigkeit bemerken.

„Fachleute weisen darauf hin, dass ausreichend Bundesmittel zum Radwegebau verfügbar sind,“ weiß Ellen Demuth. „Die für den Radwegebau häufig verantwortlichen Kommunen benötigen Unterstützung, diese auch abzurufen. Es ist deshalb an der Landesregierung, sich ihrer Scharnierfunktion zwischen der Bundes- und der kommunalen Ebene bewusst zu werden und Verantwortung zu übernehmen. Das ist dann Wirtschaftsförderung, die der Branche, vor allem aber den Radfahrerinnen und -fahrern zugutekommt.“